| Thema | erreicht | teilw. erreicht | nicht erreicht | Anmerkungen | Wahl-Flyer 2021 |
|---|---|---|---|---|---|
| Klimaneutralität | |||||
| Verwendung von erneuerbaren Energien bei jedem städtischen Neubau (auch bei Sanierung, sofern möglich) | X | z. B. Solarzellen auf dem Dach GS Obernwöhren, neue Kitas | X | ||
| Klimaneutrale Verwaltung durch Digitalisierung von Dienstleistungen | X | X | |||
| Aufklärungsoffensive über die Möglichkeiten der Nachrüstung von Immobilien mit erneuerbaren Energien | X | ||||
| Fahrradzone in der Schachtstraße, wird durch Einbahnstraßenregelung 2026 noch optimiert und Ausbau des Radwegenetzes | X | Fahrradzone umgesetzt, Ausbau Radwegenetz nicht erfolgt | |||
| Schaffung von weiteren Tempo 30-Zonen | X | in der Umsetzung | |||
| Abstell- und Servicemöglichkeiten am Bahnhof für Radfahrer:innen (Ladestellen, sichere Abstellmöglichkeiten, …) | X | X | |||
| Blühstreifen in öffentlichen Grünanlagen | X | erreicht, muss aber nachgebessert werden | X | ||
| Alternativer ÖPNV, individualisierte Anrufbeförderung | X | Stadtbus mit neuen Haltepunkten, Werbung fehlt noch | |||
| Förderung von Balkon-Solaranlagen | X | ||||
| Aktionstage in der Innenstadt zum Thema „alternative Mobilität“ | X | 3x erfolgreich durchgeführt, ½ Stelle Mobilität in Verwaltung eingerichtet | X | ||
| Innenstadtsanierung: großzügige, klimagerechte Bepflanzung: großkronige Bäume, Fassadenbegrünung, Brunnen, Verweilqualität, … | X | Einflussnahme in Ausschüssen, auf Infoveranstaltungen, … | X | ||
| Aufwertung Umweltausschuss und Ergänzung durch Themenschwerpunkt Mobilität | X | Ausschuss KULM (Klima- und Umweltschutz, Landschaftspflege, Mobilität) | |||
| Nachpflanzung auf dem Nordwall spätestens in der Pflanzperiode 2026-27 | X | auf Antrag Gruppe SPD-Grüne | |||
| Einführung Klimachecktool für Beschlussvorlagen der Verwaltung | X | ||||
| Trinkwasserspender auf dem Marktplatz und ZOB | X | in Planung | |||
| Hitzekataster zur Ermittlung von Hitzeschwerpunkten in der Stadt, um entgegen wirken zu können | X | ||||
| Sozial gerecht | |||||
| Schaffung von mehr Wohnraum, z. B. soziale, generationsübergreifende und genossenschaftliche Wohnungsbauprojekte, Umwandlung von Leerstand in der Innenstadt in Wohnraum | X | Sozialer Wohnungsbau noch sehr unterrepräsentiert! | X | ||
| Wertschätzung der Marktbeschicker (Beteiligung der Politik am Runden Tisch „Verwaltung-Marktbeschicker“, ggf. Mediation) | X | muss im Blick behalten werden, bes. Kommunikation | X | ||
| Einrichtung digitales Raumbuchungssystem für öffentlich zugängliche Räume, u.a. zur Schaffung von Transparenz für Bürgerinnen und Bürger | X | auf Antrag Gruppe SPD-Grüne, in der Umsetzung | |||
| Gemeinsam leben | |||||
| Einbeziehung aller Bürger:innen, also auch Jugendlicher und Menschen mit internationaler Geschichte, in kommunale Entscheidungen, z. B. durch ein digitales Bürger:innenforum | X | Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit Bürgerbeteiligung befasst ist erfolgt. | X | ||
| aufsuchende Jungendarbeit stärken und Mitmachaktionen für Jugendliche fördern, Jugendtreff in der Innenstadt | X | X | |||
| Spielplätze phantasieanregender und abwechslungsreicher gestalten, z. B. Abenteuerspielplätze, Wasserpumpen, … | X | In Planung und Umsetzung (z. B. Schlossgarten) | X | ||
| Infrastruktur für junge Familien ausbauen, z. B. Schaffung von Kita-Plätzen | X | X | |||
| Rassismus und Ausgrenzung entgegentreten | X | Demos unterstützt, Kulturveranstaltungen ermöglicht, Clara-Asch-Platz in Umsetzung | X | ||
| Zuordnung des Themenschwerpunktes Digitalisierung zu einem Ausschuss erreicht, Inhalte noch zu wenig berücksichtigt | X | Ausschuss FOD (Finanzen, Organisation, Digitalisierung) | |||
| eingezäunter Hundeplatz im Bereich des Stadtgebietes | X | ||||
| Prüfung von Möglichkeiten einer Realisierung von Open Data innerhalb der nationalen Webpräsenz https://www.govdata.de | X | soll in der Digitalisierungsstrategie von Stadt und Landkreis berücksichtigt werden | |||
| Veröffentlichung nicht personenbezogener Daten unter der gemeinfreien Lizenz: Datenlizenz Deutschland-Zero-Version 2.0 | X | soll in der Digitalisierungsstrategie von Stadt und Landkreis berücksichtigt werden | |||
| aktuelle Themen | |||||
| Anwendung des Erbpachtrechts bei der Übergabe der Festhalle an einen privaten Investor | X | auf Antrag Gruppe SPD-Grüne, Verträge liegen zur Prüfung vor | |||
| Wirtschaftsförderung fokussiert sich auf ihr Kerngeschäft, belebt Kooperationen mit bestehenden Unternehmen und unterstützt neue Gewerbeansiedlungen. Nachhaltige Wirtschaftsformen sind anzustreben. | X | Forderung Gruppe SPD-Grüne, in der Umsetzung | |||
| Thema | erreicht | teilw. erreicht | nicht erreicht | Anmerkungen | Wahl-Flyer 2021 |